Festrede zum Deutschen Menschenrechts Filmpreis am 10. Dezember 2016
in der Nürnberger Tafelhalle

 

Verdammte dieser Erde

Von Heribert Prantl

 

Die Schriftform der Menschenrechte ist vorzüglich. Am 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Heute, genau 68 Jahre später, baut darauf ein System von Konventionen auf, das verbindliche Rechte und Pflichten formuliert. Es gibt keinen Staat, der nicht wenigstens ein paar Konventionen des Menschenrechtsschutzes ratifiziert hätte. Die Menschenrechte stehen in fast allen Verfassungen, sie finden sich in fast jeder staatsmännischen Rede, sie gehören zum Völkergewohnheitsrecht. Die Pakte und Konventionen kann man aufeinander türmen zu einer Weihnachtspyramide besonderer Art.

Wie gesagt: Die Papierform der Menschenrechte ist vorzüglich. Die Realität sieht anders aus. Die Realität zeigen die Foilem, die heute hier in Nürnberg ausgezeichnet werden. Die Realität zeigen die Jahresberichte von Amnesty International. Jeder liest sich wie eine Todesanzeige für die Menschenreche: Vergewaltigung, Mord, Rechtlosigkeit und erschlagene Freiheit auf Hunderten vonseiten. Und in fast jeder Nachrichtensendung jedes Tages, jeder Woche, jeden Monats hört man ein SOS. Aber es ist so, als seien die Ohren taub geworden für die Hilfe-Rufe aus Aleppo und anderswo. Um die Menschenrechte steht es so schlecht wie lange nicht, und mit der Vorbildrolle der USA ist es schon lange vor vorbei. Die Menschenrechte sind Opfer geworden im "Kampf gegen den Terror"; sie sind oft nicht einmal Sand im Getriebe der Mächtigen.

Staaten haben Botschafter mit Schlips und Kragen. Die Menschenrechte haben auch Botschafter, nur kommen die meist nicht so elegant daher – es sind die Geflüchteten und Asylbewerber. Sie sind die Botschafter des Hungers, der Verfolgung, des Leids. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist ihre Depesche. Europa will von dieser Depesche nichts mehr hören und von den Botschaftern nichts sehen. Die Balkanroute wurde geschlossen, die europäischen Außengrenzen werden so dicht gemacht, dass es dort auch für die Humanität kein Durchkommen gibt. Schutzsuchende Menschen werden per Deal mit dem Menschenrechtsverhöhner Erdogan outgesourct in der Türkei.

Das Mittelmeer wird zum Verbündeten dieser Abwehr-Politik, weil es Menschen verschluckt. Manchmal werden tote, manchmal werden lebende Flüchtlinge an den Küsten Europa angespült, viele gehen einfach unter. Manchmal bleibt ein Stück Mensch hängen an den Stacheldrahtzäunen, mit denen zum Beispiel Spanien in seinen Enklaven in Marokko den Weg versperrt. Vielen Millionen Menschen in Afrika droht absolute Armut und Hunger und es lockt die Sehnsucht nach einem Leben, das wenigstens ein wenig besser ist.

Die fliehenden und geflohenen Menschen gelten als Feinde des Wohlstands. Die Europäische Union schützt sich vor ihnen wie vor Terroristen: Man fürchtet sie nicht wegen ihrer Waffen, sie haben keine. Man fürchtet sie wegen ihres Triebes, sie wollen nicht krepieren, sie wollen überleben; sie werden also behandelt wie Triebtäter. Und sie werden betrachtet wie Einbrecher, weil sie einbrechen wollen in das Paradies Europa. Man fürchtet sie wegen ihrer Zahl und sieht in ihnen so etwas wie eine kriminelle Vereinigung. Deswegen wird aus dem "Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts", wie sich Europa nennt, die Festung Europa. Noch bleibt der Großteil der Elenden in der Welt, die man die Dritte nennt. Die Ausgeschlossenen aber drängen an die Schaufenster, hinter denen die Reichen der Erde sitzen. Der Druck vor diesen Schaufenstern wird stärker werden. Ob uns diese Migration passt, ist nicht die Frage. Die Frage ist, wie man damit umgeht, wie man sie gestaltet und bewältigt. Es geht nicht um Finanz-Transaktion, es geht um Menschen-Migration.

Das bekannteste aller alten Arbeiterlieder beginnt mit der Zeile: Wacht auf Verdammte dieser Erde, die stets man noch zum Hungern zwingt!“ Es ist dies, 1871 geschrieben, die Klage der Arbeiter über Hunger, Ausbeutung und Elend; und es reimt sich dort auf das „letzte Gefecht“ der Kampf um „das Menschenrecht“. Konservative stimmen heute dieses Lied, wenn sie besonders ausgelassen sind, schmetternd an, im Bewusstsein, wie verblichen das alles ist, Sozialismus und alte Sozialdemokratie inbegriffen. Nostalgie und Grinserei vergehen aber schnell, wenn man das Lied aus dem 19. Jahrhundert löst und ins 21. Jahrhundert stellt. Die Verdammten dieser Erde – es sind heute die Geflüchteten.

„Wir wählen die Freiheit“: Das war einst der Wahlspruch des ersten deutchen Kanzlers Konrad Adenauer. Der Wahlspruch der Geflüchteten von heute ist das auch.

Demnächst wickeln wir Krippe und Krippenfiguren aus dem Zeitungspapier des Vorjahres. Wir bauen den Stall auf und stellen Maria und Josef, die Hirten, Ochs und Esel auf. Das ist schön idyllisch. Unsere Kinder spielen in der Kita die Herbergssuche. „Wer klopfet an“, fragt der Wirt. Und Maria und Josef antworten: „Zwei arme Leut“. Wir sind gerührt. Die Herbergssuche, die sich heute an den Grenzen Europas abspielt, ist kein Spiel und sie rührt viel zu wenige. Die Krippe: Sie stünde heute in einem Flüchtlingslager in der Türkei.

Die klassische biblische Weihnachtsgeschichte kennt jeder. Ich sage Ihnen nun meinen unklassischen biblischen Lieblingssatz, der für mich ein weihnachtlicher Satz ist: "Gib frei, die du bedrückst, reiß jedes Joch weg! Bring dem Hungrigen dein Brot, und die im Elend ohne Obdach sind, führe ins Haus!" So steht es beim Propheten Jesaja. Der Satz des Propheten hat keine Heimat in der europäischen Politik; nicht an Weihnachten und auch an keinem anderen Tag im Jahr.

Der Schweizer Schriftsteller Max Frisch hat vor Jahrzehnten ein Drama geschrieben, das „Die chinesische Mauer“ heißt. Der Kaiser von China verkündet an einem Festtag „zur Friedenssicherung“, wie er sagt, den Bau der chinesischen Mauer. Die soll, wie er sagt, den Zweck erfüllen, „die Zeit aufzuhalten“ und die Zukunft zu verhindern. Es ist schon komisch, dass dieser Kaiser heute in Europa so viele Kommissare hat.

Schreiben wir ein neues Flüchtlingsbuch, legen wir es neben das Flüchtlingsbuch Bibel. Schreiben wir ein neues Buch Exodus. Stellen wir uns also vor, wir schrieben ein Buch; darin verzeichnet alle Schicksale, alles Leid, alles Elend, alle Hoffnung, alle Zuversicht. Stellen wir uns vor, es gäbe in diesem großen Flüchtlingsbuch eine Seite für jeden Flüchtling, eine Seite für jeden Vertriebenen, eine Seite für jeden, der seine Heimat verlassen und anderswo Schutz suchen musste. Eine Seite nur für jeden; für alle Sehnsucht, für alle Enttäuschung, für alle Ängste, für das Leben und für das Sterben und für alles dazwischen. Stellen wir uns vor, wie ein solches großes Buch aussähe: Die aktuelle Ausgabe hätte sechzig Millionen Seiten. So viele Flüchtlinge gibt es derzeit auf der Welt.

Sie alle, all diese Flüchtlinge wären notiert in diesem Buch: Diejenigen, die vor dem Krieg in Syrien fliehen; diejenigen, die dem Terror des „Islamischen Staates“ mit knapper Not entkommen sind; diejenigen, die es nach Europa schaffen und dort von Land zu Land geschickt werden; diejenigen, die im Mittelmeer ertrunken sind; diejenigen, die durch die Wüsten Afrikas gelaufen sind und dann, an der Grenze zu Europa, vor einem Stacheldrahtzaun stehen; diejenigen, die zu Millionen in ihrem Nachbarland in Notlagern darauf warten, dass die Zustände im Heimatland besser werden; diejenigen auch, die nach dem Verlassen ihrer Heimat verhungert und verdurstet sind, die verkommen sind in der Fremde; die Kinder wären genauso verzeichnet in diesem Buch wie ihre Mütter und Väter, die Kinder also, für die es keinen Hort und keine Schule gibt. Es stünden in diesem Flüchtlingsbuch auch diejenigen Menschen, die aufgenommen worden sind in einer neuen Heimat – und wie sie es geschafft haben, keine Flüchtlinge mehr zu sein.

Es wäre dies nicht nur ein einzelnes Buch; es wäre ein Buch, bestehend aus vielen Bänden. Wenn jeder dieser Bände fünfhundert Seiten hätte – das Flüchtlingsbuch bestünde aus insgesamt 120 000 Bänden. Es wäre dies eine ziemlich große Bibliothek. Wenn man die Bände stapelt, wäre der Bücherturm höher als der höchste Berg der Erde. Es gibt dieses Buch nicht. Es gibt die Menschen, die der Inhalt dieses Buches wären: Flüchtlinge nennen wir sie. Nennen wir sie Menschen; es sind entwurzelte, entheimatete Menschen.

Es ist ein Buch der verletzten Menschenrechte – und doch ist auch dieses gewaltige Buch nur ein Teil der Schreckensbibliothek der Menschenrechtsverletzungen. Würden wir diese Bibliothek jetzt abschreiten, wir blieben auch stehen vor den Bänden, in denen die Zustände in deutschen Pflegeheimen für alte und demente Menschen beschrieben werden. Diese Heime gehören zu den dunklen Orten in Deutschland. Nicht selten erinnert die Pflege der Alten weniger an Pflege als an Strafe dafür, dass sie so alt geworden sind. Nicht wenige dieser alten Menschen haben ihre Heimat in der Heimat verloren. Sie sind im Abgrund des Verlassenseins. Es ergeht ihnen fast so wie Flüchtlingen.

Man wird das 21. Jahrhundert, man wird Europa einmal daran messen, wie es mit den Flüchtlingen umgegangen ist. Man wird es daran messen, was es getan hat, um Staaten im Chaos wieder zu entchaotisieren. Man wird es daran messen, welche Anstrengungen unternommen wurden, um entheimateten Menschen ihre Heimat wiederzugeben.

Es geht nicht um Gnade, nicht um Almosen, nicht um ein paar Krümel vom Tisch des Reichtums. Es geht um Recht, um Menschenrecht.

Lassen Sie mich am Schluss ein Wort zu Europa sagen: Europa ist mehr als die Summer seiner Fehler. Europa ist, trotz alledem, das Beste, was den Deutschen, den Franzosen und Italienern, den Österreichern und den Dänen, den Polen und Spaniern, den Tschechen und den Ungarn, den Flamen und den Franken, den Niederländern und Griechen, den Schotten, Basken und Bayern in ihrer langen Geschichte passiert ist. Europa ist die Beendigung eines tausendjährigen Krieges, den fast alle gegen fast alle geführt haben. Dieses Europa ist ein welthistorisches Friedensprojekt. Mit zunehmendem zeitlichen Abstand zum Zweiten Weltkrieg gilt es allerdings immer mehr Europäern nicht mehr als Errungenschaft, sondern als Selbstverständlichkeit. Aber das Selbstverständliche ist nicht selbstverständlich; ein Blick vor die Tore Europa, ein Blick in den Nahen und Mittleren Osten, zeigt, wie wenig selbstverständlich ein unkriegerischer Kontinent ist. Millionen von Menschen in kriegsverwüsteten Staaten haben Sehnsucht nach dieser Selbstverständlichkeit. Europa als Friedensstabilisator ist keine Reminiszenz, sondern eine Zukunftsnotwendigkeit.

Aber: Ein Europa ohne Humanität ist kein gutes Europa. Europa ohne Humanität ist kein Raum des Rechts, der Sicherheit und der Freiheit, sondern ein Raum der Gier, der Unsicherheit und der Rücksichtslosigkeit. Die Menschenrechte brauchen Heimat in Europa. Sonst ist Europa keine Heimat.

Weihnachten steht vor der Tür. Kalendarisch ist Weihnachten am 24. Dezember. Wirklich Weihnachten ist erst dann, wenn die Menschenrechte wieder mehr gelten als derzeit.

Ein bisschen Weihnachten aber ist hier in Nürnberg heute Abend doch schon – weil die Filme, die wir hier heute auszeichnen, Geschenke sind; sie sind Stärkungs- und Kräftigungsmittel für die Menschenrechte.

Ich wünsche mir, ich wünsche uns ein frohes Weihnachten für die Menschen und ihre Rechte.

Prof. Dr. Dr. h.c. Heribert Prantl ist Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung und Leiter der Ressorts Innenpolitik

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